Allgemein

Steuerraub/Cum-Ex: Olaf Scholz’ Verteidigungslinie bricht zusammen – Neuer Brief zeigt politische Einflussnahme

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, das ist ein Paukenschlag: Soeben haben Der Spiegel und Manager Magazin neue Erkenntnisse zum Cum-Ex Steuerraub durch die Hamburger Warburg-Bank und die Rolle von Olaf Scholz und seinem damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher veröffentlicht. Und die haben es wirklich in sich: Denn Olaf Scholz hat immer behauptet, es hätte keine… Weiterlesen »

Aymaz: Flüchtlingsminister Stamp muss viele offene Frage beantworten

Zur Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan, deren Bleibeperspektive und weiteren dringenden Fragen, die Flüchtlingsminister Stamp im Integrationsausschuss beantworten muss, erklärt Berivan Aymaz, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die schrecklichen Bilder und Meldungen aus Afghanistan erschüttern mich zutiefst. Es ist bitter, mit ansehen zu müssen, wie sich die Sicherheitslage in dem Land und… Weiterlesen »

Neuer Antrag zu Bürgerenergieparks

Klimaforscher melden Alarm, Gerichte erteilen unserer Regierung und ihrer Energiepolitik eine Klatsche nach der anderen, der Generalsekretär der UNO ruft „Alarmstufe Rot für die Menschheit“ aus, das Bundesumweltamt warnt.. in Deutschland folgt auf zwei extreme Dürrejahre eine selten dagewesene Flut. Lasst uns alle mit anpacken! Wir müssen jetzt dringend tätig werden: Energie vor Ort für… Weiterlesen »

Unsere diesjährige Haushaltsrede (2021)

„Die erbärmlichste Person der Welt mag wohl jemand sein, der zwar etwas sieht, aber keine Visionen hat.“ (Helen Keller, blind)   Ist unsere Welt noch zu retten? Was müssen wir tun? Das letzte Jahr hat es uns deutlich gezeigt: Die Zerstörung unserer Natur ist auch in Morsbach sichtbar, wir sehen auch hier die Folgen der globalen… Weiterlesen »

Für saubere Politik und eine Föderale Republik Europa – Unsere Grünen Versprechen für die Bundestagswahl

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, “Macht ist in einer Demokratie nur geliehen. Diese Leihgabe verpflichtet zu sauberer Politik – zu einer Politik, die das Wohl der Bürgerinnen und Bürger über das persönliche Interesse stellt, die Rechenschaft ablegt und sich selbst Grenzen setzt.” Bündnis 90/Die Grünen hat heute den Entwurf für unser Programm zur Bundestagswahl… Weiterlesen »

Komplette Strategielosigkeit der Landesregierung bei der Impfkampagne für die Menschen in den Flüchtlingsunterkünften

Für die Sitzung des Integrationsausschusses hat die GRÜNE Fraktion nach der Strategie für die Impfungen in den Landeseinrichtungen für Geflüchtete gefragt. Die Antwort von Flüchtlingsminister Stamp liegt nun vor. Dazu erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: Geflüchtete in den Landeseinrichtungen gehören laut Corona-Impfverordnung zur zweiten Priorisierungsgruppe. Derzeit haben… Weiterlesen »

Gegen das Vergessen #NieWieder #HolocaustGedenktag

Wir gedenken heute der Menschen, die von den Nazis misshandelt, gequält und ermordet wurden. Wir dürfen niemals vergessen und nie zulassen, dass sich die Geschichte wiederholt. Deswegen stehen wir auf, gegen Antisemitismus, Rassismus & Menschenfeindlichkeit. Wir sind nicht verantwortlich für das was geschehen ist, aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon!  (nach Max Mannheimer… Weiterlesen »

Luftqualität: Kommission muss auf besseren Plan für Reduzierung der Ammoniakemissionen in Deutschland drängen

Liebe Freundinnen und Freunde,  liebe Interessierte,  mehr als 400.000 Menschen sterben jedes Jahr vorzeitig an den Folgen von Luftverschmutzung in Europa, in Deutschland sind es allein mehr als 70.000 pro Jahr. Oder anders ausgedrückt: Mehr als 200 Millionen Lebensjahre gehen jedes Jahr in Europa verloren, allein aufgrund der zu hohen Feinstaubbelastung. Doch auch wenn dies… Weiterlesen »