Dr. Ruth Seidl und Karl Schultheis: Hochschuletat war noch nie so hoch wie jetzt!

Zur heutigen Plenardebatte über die Studienbedingungen in Nordrhein-Westfalen zum Start des Wintersemesters 2011/2012 erklärten Dr. Ruth Seidl MdL, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Karl Schultheis MdL, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Mit der Abschaffung der unsozialen Studiengebühren in diesem Semester haben wir eine wesentliche Zugangsbarriere in unserem Bildungssystem aus dem Weg geräumt. Das belegt auch die stark gestiegene Zahl an Studienanfängerinnen und -anfängern. Das Märchen der Opposition von der Unterfinanzierung der Hochschulen durch den Wegfall der ‚Campus-Maut‘ beruht auf unseriösen und schlichtweg falschen Zahlenspielen.“

„Es ist unsäglich, wie die FDP-Fraktion mit ihrer Angstkampagne wegen angeblicher Millionenverluste und Personalabbau an den Unis durch das Land zieht. Die CDU tutet ins gleiche Horn und trauert vermeintlich besseren Zeiten mit dem Bezahl-Studium hinterher“, kritisierte Schultheis.

Seidl betonte: „Fakt ist: Noch nie war der Hochschuletat so hoch wie jetzt. Die rot-grüne Koalition gibt den Hochschulen jährlich über eine halbe Milliarde Euro mehr, als dies die alte schwarz-gelbe Regierung Rüttgers gemacht hat. Die Berechnung der Qualitätsverbesserungsmittel hat sich an dem einnahmestarken Jahr 2009 orientiert. Diese Mittel erhalten die Hochschulen als Kompensation für die weggefallenen Studiengebühren zusätzlich zu den ebenfalls gestiegenen Globalbudgets. Das ist auch dringend notwendig, denn für die vielen jungen Menschen, die jetzt ein Studium aufnehmen, brauchen wir gut ausgestattete Studienplätze und mehr Qualität in der Lehre.“

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