Grüner Appell zur Luftreinhaltung

Liebe Freundinnen und Freunde,

Stickoxide – verursacht hauptsächlich durch Verkehr mit Dieselfahrzeugen – sind eine Gesundheitsgefahr. Die zu hohen Schadstoffwerte können zu Allergien, Asthma und Herz-Kreislauferkrankungen führen. Regelmäßig werden die zulässigen Stickstoffdioxidgrenzwerte überschritten. Besonders in Städten wird dies zunehmend zum Problem.

Ohne entschiedene, zeitnahe Maßnahmen, die die Kommunen in ihrem Bemühen um die Reinhaltung der Luft nachhaltig unterstützen, wird die Einhaltung der in der EU-Luftqualitätsrichtlinie vorgegebenen Emissionswerte nicht möglich sein. Es muss verhindert werden, dass es am Ende Fahrverbote gibt. Der Öffentliche Verkehr ist längst an seinen Kapazitätsgrenzen angekommen und wird dann die zusätzlichen Fahrgastzahlen nicht aufnehmen können. Alleine können die Kommunen den notwendigen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs nicht finanzieren. Und auch dem im Realbetrieb zu hohen Schadstoffausstoß modernster Dieselfahrzeuge stehen die Kommunen alleine vollkommen machtlos gegenüber.

Deshalb wollen die GRÜNEN mit einem Grünen Appell erreichen, dass sich unsere und viele weitere Kommunen in NRW und ganz Deutschland in dieser Frage auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen und mit Nachdruck bei der Großen Koalition in Berlin erhebliche, zusätzliche finanzielle Hilfen des Bundes beim Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und eine deutliche Verbesserung der Förderung der Elektromobilität einfordern.

Oliver Krischer MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

www.oliver-krischer.eu

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