Schneckenburger und Maaßen: Heraus zum 1. Mai!

Im Ausblick auf den diesjährigen „Tag der Arbeit“ unter dem Motto „Das ist das Mindeste – Faire Löhne. Gute Arbeit. Soziale Sicherheit“, erklärt Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„NRW ist ein sicherer Standort für Unternehmen. Das verdanken wir nicht zuletzt einer funktionierenden Sozialpartnerschaft. Darum liegt es auch im Interesse der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen, Lohndumping zu vermeiden und gute Arbeit zu fairen Löhnen anzubieten.

Gute Qualität von Dienstleistungen und Produkten setzt auch gute Arbeit voraus. Das gilt gerade auch angesichts der am 1. Mai eintretenden Freizügigkeitsregelung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU. Unterbietungskonkurrenz und Lohndrückerei gefährden nicht nur die soziale Sicherheit im Land, sondern beschädigen auch den Wirtschaftsstandort. Der Kampf für gute Arbeitsbedingungen am 1. Mai ist deshalb auch ein Beitrag dazu, die grundsätzlich gute Unternehmenskultur in NRW zu bewahren. Es geht darum, existenzsichernde, verlässliche und gute Arbeit gegen Globalisierungsdruck und kurzfristige Profitinteressen zu verteidigen.“

Martina Maaßen MdL, arbeitsmarktpolitische Sprecherin, ergänzt:

„Wir freuen uns angesichts der positiven Entwicklung der Arbeitslosenzahlen für alle, die den Weg zurück in eine gut bezahlte und unbefristete Beschäftigung finden. Dabei dürfen wir aber auch nicht diejenigen vergessen, an denen das vermeintliche „Jobwunder“ vorbeigeht, weil sie keine Wege aus der Langzeitarbeitslosigkeit finden oder sich mit Zeit- und Leiharbeit und mit Minijobs durch prekäre Beschäftigungsverhältnisse hangeln. In NRW muss wieder der Grundsatz gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort. Dazu brauchen wir endlich einen gesetzlichen Mindestlohn.

Mit dem Regierungswechsel im letzten Jahr hat sich Nordrhein-Westfalen als soziales Gewissen der Republik zurückgemeldet. Wir begrüßen, dass die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zum sozialen Arbeitsmarkt auf den Weg bringt, um auch denjenigen eine gesellschaftliche Teilhabechance zu eröffnen, die dauerhaft von Transferleistungen abhängig sind.“

Abschließend rufen Schneckenburger und Maaßen für die Grüne Landtagsfraktion zu einer breiten Beteiligung an den Maikundgebungen auf: „Heraus zum 1. Mai!“

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