Haushaltsreden

Haushaltsrede 2017

„Alle gut verfolgten Dinge hatten bisher Erfolg!“

Mit diesen Worten von Friedrich Nietzsche möchte ich meine Gedanken zum Haushaltsplan 2017 beginnen. Denn in der Tat haben die guten Dinge, die wir in den letzten Jahren umgesetzt haben, zum Erfolg in der Entwicklung unserer Gemeinde geführt. So können sich die Ergebnisse der letzten 7 Jahre sehen lassen. Hier nur einige Beispiele für die erfolgreiche Weiterentwicklung Morsbachs:

• Sanierung des Bauhofs wurde abgeschlossen.
• die Kindergärten wurden bedarfsgerecht umgebaut.
• Straßen- und Brückensanierungen wurden vorgenommen.
• Breitbandausbau erfolgt für die Gemeinde nahezu kostenfrei.
• Die Grundschulen und unsere Gemeinschaftsschule wurden und werden modernisiert.
• Die Feuerwehren Morsbach, Holpe, Wendershagen und Lichtenberg wurden bedarfsgerecht erweitert, sei es durch Neu- oder Umbau, der Fahrzeugpark wird modernisiert.
• Die Dorfgemeinschaften stellen sich der demographischen Herausforderung und entwickeln praxisnahe Konzepte.
• „Prima Klima“, unter diesem Motto sind wir in Morsbach seit Jahren wegweisend im Kreisgebiet, denn unser Ziel ist es, fossile Energieträger durch erneuerbare Energien abzulösen. Die Reaktorkatastrophe in Fukushima sollte unser Bemühen vorantreiben.
• Der barrierefreie Ausbau von Wegen und Straßen wurde in Angriff genommen.
• Im Personalbereich der Verwaltung konnten Einsparungen erzielt werden.

Mit der Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) wird Morsbach den Zukunftsanforderungen gerecht. Der Förderantrag an das Land NRW kann gestellt werden und bei Bewilligung kann Morsbach eine großzügige finanzielle Unterstützung durch das Land NRW erwarten. Vor allem der Bereich um den Bahnhof kann nun endlich umgestaltet werden, da die Gemeinde das Bahnhofsgelände endlich erwerben konnte. So können allen berechtigten Belangen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung getragen werden. Wir freuen uns besonders auf das neue Bürgerhaus im alten Bahnhofsgebäude. Ebenso wichtig sind die Sanierung des Schulgebäudes der Gemeinschaftsschule und die erweiterte Nutzungsmöglichkeit der Schule und Kulturstätte. Denn hier kann ein echter multifunktional genutzter Komplex entstehen.

Kulturstätte, Hallenbad, Schule, Sportgelände, Jugendzentrum sollten durch weitere Nutzungsmöglichkeiten erweitert werden. So fordern wir GRÜNEN schon seit Langem eine Zusammenlegung der Gemeindebücherei mit der Schulbücherei und das nicht nur aus Kostengründen. Die Öffnungszeiten könnten erweitert werden und die SchülerInnen hätten ein attraktives Bücherangebot vor Ort, versicherungstechnische Wegezeiten entfielen. Neue Leser könnten gewonnen werden.

An dieser Stelle auch noch einmal ein Appell an die Eltern: Schicken Sie ihr Kind auf unsere Gemeinschaftsschule, denn nur Sie entscheiden über die Zukunft unserer Schule, auch über eine Oberstufe! Für die Flüchtlinge, die nach Morsbach kommen, stellen viele Morsbacher Bürgerinnen und Bürger Wohnungen zur Verfügung. Dies zeugt von einer positiven Willkommenskultur in unserer Gemeinde. Die Bürgerhilfe Morsbach arbeitet vorbildlich mit an der Integrierung der Flüchtlinge, sei es im Bürgercafé im Jugendzentrum oder im Bürgertreff in der Waldbröler Straße.

Aufgrund unserer Anträge konnten im Sozialbereich einige Stellen geschaffen werden. Durch das große Engagement vieler Ehrenamtler ist nun die Betreuung der Flüchtlinge gesichert.

Im Naturschutzbereich fordern wir seit langem, dass keine unnötigen Mähungen vorgenommen werden. Auch eine Wildkräutereinsaat an Straßen und Wegen würde zum Erhalt der Fauna und Flora verstärkt beitragen. Unserem Antrag, kein umweltschädliches Glyphosat auf gemeindeeigenen Flächen zu verwenden, wurde mehrheitlich entsprochen. Mit unserer Forderung, die Sperrgutabfuhr unentgeltlich vorzunehmen, wie dies z.B. in Nümbrecht praktiziert wird, könnten wilde Müllablagerungen
unseres Erachtens vermieden werden.

Unsere Anträge in diesem Jahr:

• Mindestens eine Übung bei einem Großschadensereignis im Morsbacher Zentralort
• „Hundeplatz“ im Zentralort, denn auch Hunde wollen spielen!
• Verkehrskonzept wegen extremer LKW-Belastung im Zentralort
• Mittelerhöhung für den Partnerschaftsverein Morsbach Milly-la-Forêt
• Sperrmüllgebühren abschaffen, um wilde Müllkippen zu vermeiden
• Verbot von Einweg-Kaffeebecher in Morsbach (die Produktion eines Bechers verursacht 110 g C02, das entspricht 40 kg Abfall pro Person)
• Einführung einer „Berufe-Messe“ in Morsbach, um für unsere SchülerInnen Zukunftsperspektiven hier im Ort aufzuzeigen Wegen der guten Haushaltslage kann, nach Meinung der GRÜNEN, auf eine Steuerhöhung verzichtet werden.

Wir danken der Verwaltung für die vorbildliche Erstellung des Haushaltsplanes 2017. Besonders den vielen ehrenamtlich Tätigen, sei es im Naturschutz, der Flüchtlingsarbeit, der Kinder- und Jugendarbeit, der Feuerwehr und der Seniorenbetreuung. Wir GRÜNEN haben uns bei dem Haushalt 2017 enthalten, da leider unsere Verbesserungsvorschläge und der Verzicht auf eine Steuererhöhung keine Mehrheit gefunden haben. Wir glauben aber, dass wir mit der Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) auf dem richtigen Weg sind, Morsbach attraktiv und zukunftsfähig zu erhalten.

Angelika Vogel, Fraktionsvorsitzende

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Mit Taten sei ein Leben erfüllt, nicht mit untätigen Jahren“ (Ovid)

Dieses Zitat möchten wir GRÜNEN unseren Kommentar zum Haushaltsplan 2016 voranstellen.

Morsbach attraktiv mitzugestalten, daran arbeiten wir GRÜNEN seit über 25 Jahren. Sicher waren wir für viele nicht immer bequem, aber wir können heute mit Stolz darauf hinweisen, dass mit unserem Gestaltungswillen, aber auch konstruktiver Kritik, Morsbach heute eine lebens- und liebenswerte Gemeinde ist.
Mit Bürgermeister Jörg Bukowski ist neuer Schwung in unsere Gemeinde gekommen, und die Ergebnisse der letzten 7 Jahre können sich sehen lassen.

Eine zukunftsweisende Gemeindeentwicklung umfasst unterschiedliche Bereiche.
Durch das Integrierte Handlungskonzept (IHK) soll unser Zentralort sowie Lichtenberg und evtl. auch Holpe den Zukunftsanforderungen gerecht werden.
Hier werden Millionen investiert auch mit Hilfe des Landes NRW.

Der Schulstandort Morsbach ist attraktiv und wir sind zuversichtlich, dass Morsbach eine „Oberstufe“ bekommt, dafür setzen wir uns mit aller Kraft ein.
Auch hier wieder unser Appell an alle Eltern:
„Schicken Sie ihr Kind auf unsere Gemeinschaftsschule, denn nur Sie entscheiden, ob wir eine Oberstufe einrichten können!“
Durch die Schulhofgestaltung und baulichen Veränderungen am Schulgebäude wird die Attraktivität unserer Schule ebenfalls sehr verbessert.

Straßen- und Brückensanierungen sollten allerdings unserer Meinung nach nur sehr maßvoll vorgenommen werden, hier könnten Straßen und Brücken, die fast nie benutzt werden, für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden. Es wären sicherlich mehrere hunderttausend Euro zu sparen!

Im letzten Jahr sind sehr viele Flüchtlinge nach Morsbach gekommen. Bis heute konnte ausreichend Wohnraum sichergestellt werden. Eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen fördert die Integration der Menschen. Bis jetzt stellen Morsbacher Bürgerinnen und Bürger genug Wohnraum zur Verfügung, das freut uns GRÜNE sehr. Nicht nur unsere Wirtschaft braucht dringend Arbeitskräfte, auch die kulturelle Vielfalt ist eine Bereicherung für unseren Ort. Land und Bund übernehmen nun auch die Kosten zu 100%. Eine richtige Entscheidung, wie wir meinen. Aufgrund unseres Antrags konnte ein Sozialarbeiter im Flüchtlingsbereich eingestellt werde. Insgesamt wurden im Sozialbereich mehrere neue Stellen geschaffen. Vor allem durch das Engagement vieler ehrenamtlich Helfender ist die Betreuung der Flüchtlinge bis jetzt gewährleistet.

Im Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung wird seit dem letzten Jahr mit allen Parteien konstruktiv an Sparmöglichkeiten im kommunalen Haushalt gearbeitet. Die Erhöhung der Grundsteuer B von 495 % auf 505 % Punkte im Jahr 2016 wurde von allen Parteien unterstützt. Umso erstaunter sind wir nun , dass CDU und SPD davon nichts mehr wissen wollen.
Im Kreisdurchschnitt beträgt die Grundsteuer B 650% Punkte, in Bergneustadt satte 1200 % Punkte, davon sind wir noch meilenweit entfernt.
Um Defizite abzubauen und unseren Kindern keine überschuldete Gemeinde zu hinterlassen, müssen wir doch alle an einem Schuldenabbau interessiert sein.

Seit Jahren setzen wir GRÜNEN uns für Kostenreduzierungen im Kreis ein, leider immer noch erfolglos. Es wundert uns immer noch, dass die CDU dort alle Erhöhungen mitträgt, aber die in der Gemeinde erforderlichen Erhöhungen ablehnt, in der Vergangenheit oft die gleiche Person.

Im Naturschutzbereich fordern wir schon seit langem, dass keine unnötige Mähungen vorgenommen werden, außerdem fordern wir GRÜNEN ein Verbot für den Einsatz des Umweltgiftes Glyphosat auf gemeindeeigenen Flächen, das leider bis heute noch zum Einsatz kommt.

TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen), CETA und TiSA greifen auch in Morsbach massiv in unsere Selbstverwaltung ein. Treten diese Freihandelsabkommen in Kraft, müssen alle Ausschreibungen weltweit erfolgen,das führt für die eigene Wirtschaft zu betriebswirtschaftlichen Nachteilen, da man sich vor weltweiter Konkurrenz nicht schützen kann. Die Folge ist eine Schwächung des heimischen Marktes.

Eine Zusammenlegung der Gemeindebücherei mit der Schulbücherei ist aus unserer Sicht dringend geboten. Vor allem deshalb, weil die Bücherei kaum noch genutzt wird und wir die Räume dringend für Vereine, Initiativen, das „Repair Café“, den „Weitblick“, die Bürgerhilfe Asyl und vieles andere benötigen.
Jeder größere Ort in unserer Gemeinde hat ein Dorfgemeinschaftshaus, nur der Zentralort hat kein Bürgerzentrum. Mit der Zusammenlegung der Schulbücherei und der öffentlichen Bücherei könnten die Öffnungszeiten erhöht werden und die Schule und Kindergärten hätte zusätzliche Möglichkeiten der Benutzung im Vormittagsbereich.

Wir danken der Verwaltung für die vorbildliche Erstellung des Haushaltsplanes 2016 besonders dem Kämmerer Herrn Neuhoff sowie unserem Bürgermeister Jörg Bukowski für sein Engagement für unsere Gemeinde.
Besonders aber danken wir den vielen ehrenamtlich Tätigen, sei es bei der Feuerwehr, im Naturschutz, der Flüchtlingsarbeit, in der Kinder – und Jugendarbeit und in der Seniorenbetreuung.

Wir GRÜNEN werden dem Haushalt 2016 zustimmen, weil wir der Meinung sind, dass wir alle auf dem richtigen Weg sind, um Morsbach immer attraktiver zu gestalten.

Abschließend ein Zitat von F. Nietzsche
„Alle gut verfolgten Dinge hatten bisher Erfolg“

Angelika Vogel
Fraktionsvorsitzende
Bündnis90/DIE GRÜNEN Morsbach

Haushaltsrede 2014

Haushaltsrede 2014 Seite 1
Haushaltsrede 2014 Seite 2

Haushaltsrede 2013

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

„Das Glück deines Lebens hängt von der Beschaffenheit deiner Gedanken ab.“ – (Marc Aurel)

So konnten wir 2012 viele gute Gedanken in die Tat umsetzen.

Durch die Errichtung der Gemeinschaftsschule können nun alle Kinder in Morsbach auf gymnasialem Standard unterrichtet werden, dafür haben wir GRÜNEN uns seit Jahren eingesetzt.

Unser Appell an alle Eltern:

„Schicken Sie ihr Kind auf die Morsbacher Schule, denn nur Sie entscheiden, ob wir eine Oberstufe einrichten können.“

Aufgrund des demographischen Wandels werden immer weniger Kinder eingeschult. So sind wir froh, dass alle drei Grundschulstandorte, Morsbach, Holpe und Lichtenberg, erhalten werden können. Das gelingt aber auf Dauer nur, wenn die Eltern ihre Kinder in Morsbach einschulen.

Mit der Umgestaltung des Sportplatzes bekommen die Schulen und Sportvereine optimale Sportmöglichkeiten. Auch wenn wir GRÜNE uns gegen der Errichtung eines Kunstrasenplatzes ausgesprochen haben, begrüßen wir, dass nun für alle Beteiligten eine einvernehmliche Lösung gefunden wurde.

Wir GRÜNE sind gegen Kunstrasenplätze, da es sich um Verbundstoffe handelt, die u.a. geschredderte Autoreifen enthalten. Alle 15-20 Jahre muss der Boden ausgewechselt werden. Eine Entsorgung kann noch nicht umweltverträglich durchgeführt werden. Bei starker Sonneneinstrahlung entstehen Ausdünstungen von nicht unerheblichen Ausmaßen.

Leider konnten wir uns nicht für den umweltverträglicheren und für die Gesundheit besseren Naturrasen durchsetzen.

Mit der Mensa- Aula- Kulturstätte hat Morsbach eine anspruchsvolle Mehrzweckhalle erhalten. Vor allem Chöre, Musikvereine und die Musikschule wissen die gute Akustik des Raumes zu schätzen.

Prima Klima, unter diesem Logo sind wir in Morsbach schon seit Jahren wegweisend im Kreisgebiet. Mit Reichshof, Wiehl und Bergneustadt wird die Erschließung der verfügbaren Erneuerbaren – Energie – Potentiale vorbereitet, das baut ideal auf die Projektarbeit in der Gemeinde Morsbach auf.

Durch die Verlagerung des REWE Marktes in das Zentrum von Morsbach und den Bau des Gesundheitszentrums am Kurpark wird Morsbach weiter attraktiv gestaltet.

Mit der Interkommunalen Netzgründung gemeinsam mit Reichshof wird die Übernahme der Stromnetze vorbereitet. Hier erhoffen wir uns für die Morsbacher mehr Mitsprache, Einflussnahme und höhere Einnahmen.

Die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, Einsparmöglichkeiten zu finden. Im Personalbreich wurden z. T. Stellen nach Pensionierungen nicht mehr besetzt oder organisatorisch verändert.

Durch die Erstellung eines Wege- und Brückenkatasters wurde das Straßen – und Wegenetz der Gemeinde erfasst, nun muss an der Umsetzung gearbeitet werden, denn viele Straßen, Wege und Brücken haben heute nicht mehr die Notwendigkeit wie noch vor 50 Jahren, als unsere Region vor allem von der Landwirtschaft geprägt war.

Zum Erhalt des Freibades sehen wir GRÜNEN in der Errichtung eines Außenbeckens am Hallenbad eine gute Alternative. So kann das Schulschwimmen, Kurse etc. an heißen Tagen nach draußen verlagert werden. Die Unterhaltungskosten dieses „Freibades“ sind geringer und das Bad kann multifunktionaler auch von Sportvereinen genutzt werden.

Der Heimatverein hat sich bis jetzt für den Erhalt des „alten“ Freibades eingesetzt und Pläne dazu vorgelegt. Wir GRÜNEN sehen vor allem durch die Ausweitung des Badgeländes auf naturschutzrelevante Bereiche über den Morsbach hinaus einen zu starken Eingriff in die Natur. Durch hohes Verkehrsaufkommen und unübersichtliche Straßenführung war und ist das Freibad an dieser Stelle ein großer Unfallgefahrenpunkt, denn in 80 Jahren hat sich auch in Morsbach vieles verändert und die Ansprüche der Bevölkerung sowie Vorschriften für ein Freibad haben sich stark geändert.

Bei nur max. 8 Wochen Badewetter entsteht ein Zuschussbedarf von ca 60.000 Euro jährlich (ein Tageszuschuss von 1070 Euro!). Das ist für unseren Gemeindehaushalt finanziell nicht tragbar, leider!

Als Vertreterin der GRÜNEN im Kreistag werde ich mich weiterhin vehement gegen die Erhöhung der Kreisumlage wie schon in der Vergangenheit aussprechen. Auch in diesem Jahr hat der Kreis keine relevanten Einsparvorschläge gemacht, dies gilt vor allem bei den Personalkosten.

Der Morsbacher Verwaltung möchten wir GRÜNEN für die vorbildliche Erstellung des Haushaltsplanes danken, besonders der Kämmerei und unserem Bürgermeister Herrn Bukowski, der sich auch in diesem Jahr wieder mit großem Engagement für unsere Gemeinde eingesetzt hat.

Den vielen ehrenamtlich Tätigen bei der Feuerwehr, dem Netzwerk Weitblick, dem Bürgerbus, dem Naturschutzbund, den Sportvereinen, den Musikvereinen, Chören und den vielen anderen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in unserer Gemeinde, möchten wir GRÜNEN für ihren Einsatz zum Wohle unserer Gemeinde für die wertvolle Arbeit danken. Sie alle helfen mit, unsere Gemeinde liebens- und lebenswert zu gestalten.

Wir GRÜNEN werden dem Haushaltsplan 2013 zustimmen, weil wir der Überzeugung sind, dass sich Morsbach weiterhin auf einem guten Weg befindet.

Angelika Vogel
Fraktionsvorsitzende
Bündnis90/Die Grünen Morsbach

Haushaltsrede 2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

Wer will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt.
Mit diesem Zitat von Erich Fried möchten wir Grünen von Morsbach unsere Haushaltsrede beginnen.

2011 war geprägt von vielen neuen Ansätzen, Gedanken und Taten, die unsere Gemeinde sicher wieder ein bisschen lebens- und liebenswerter machen wird.

Kinder und Jugendliche sind die Zukunft unserer Gemeinde.

Wir freuen uns, dass die Gemeinschaftsschule erfolgreich starten konnte. Wir hoffen, dass durch Erreichen der Vierzügigkeit in der Gemeinschaftsschule auch das Abitur in Morsbach möglich sein wird. Hier sehen wir Grünen eine einmalige Chance für unsere Kinder. Die Umgestaltung der großen Rasenfläche in eine den Bedürfnissen unserer Schulkinder angemessenen Sport – und Freizeitmöglichkeiten begrüßen wir Grünen. Wir danken der Verwaltung an dieser Stelle für die zukunftsweisende Planung dieser Sportanlagen.

Die langfristige Sicherung des Schulstandortes Morsbach ist auch für den Erhalt unserer Geschäfte und Gewerbebetriebe äußerst wichtig, denn ohne Schulen am Ort, stirbt auch das Gemeindeleben.

Unsere Bürger und Bürgerinnen leben und arbeiten gern in Morsbach.

Sich mit seiner Wohn- und Arbeitswelt verbunden und wohlfühlen ist nur in einer intakten Gemeinschaft möglich. So ist ein soziales Netzwerk für Kinder, Familien, Senioren von größter Bedeutung.
Da hat unsere Gemeinde viel zu bieten,: Musik und Sport stehen da an erster Stelle. Der Naturschutz ist vielen Bürgern eine Herzensangelegenheit, das zeigt auch die Kinder – und Jugendarbeit im Naturschutzbund Morsbach. Zukunftsweisend wurde in Morsbach ein Klimaschutzkonzept erarbeitet.

Prima Klima ist unser Motto!

Mit der Erarbeitung eines interkommunalen Klimaschutzteilkonzeptes von Morsbach, Reichshof, Wiehl und Bergneustadt soll die Erschließung der verfügbaren Erneuerbare-Energien-Potentiale vorbereitet werden, dies baut ideal auf der bisherigen Projektarbeit in der Gemeinde Morsbach auf. Wir Grünen begrüßen ausdrücklich diese gemeinsame Erarbeitung eines Klimaschutzteilkonzeptes. Leider mussten wir auch feststellen, dass viele Dinge nicht mehr so attraktiv sind, um von der Morsbacher Bevölkerung angenommen zu werden, da hilft auch kein nostalgischer Blick zurück. Das Einzelhandelskonzept zeigt uns deutlich, in welchem Maße in Morsbach Dienstleitungen in Anspruch genommen werden. Gerade für ältere Menschen ist es wichtig, dass alle notwendigen Einrichtungen fußläufig und barrierefrei erreichbar sind, dazu gehören Einkaufsmöglichkeiten sowie Rathaus, Banken, Ärzte, Apotheken, und natürlich Restaurants und Cafes. Durch den Bau eines Gesundheitszentrums am Freizeitpark, der Errichtung eines Verbrauchermarktes im Zentrum von Morsbach, sehen wir Grünen eine weitere Attraktivitätssteigerung unseres Ortes.

Unsere Infrastruktur ist für den Zusammenhalt in unserer Gemeinde von besonderer Bedeutung

Mit der Inbetriebnahme des Bürgerbusses in Morsbach sind wir diesem Ziel wieder ein Stück näher gekommen. Wir Grünen bitten Sie, diesen günstigen Bürger-Service in Anspruch zu nehmen, nur so können wir den Service auf andere Ortschaften ausweiten. Die Reaktivierung der Wiehltalbahn war immer und ist auch heute ein wichtiges Ziel, um die Infrastruktur unserer Gemeinde zu verbessern.

Die Energieversorgung in unserer Gemeinde wird uns in diesem Jahr besonders beschäftigen, da die Konzessionsverträge mit dem RWE auslaufen. Wir Grünen streben an, dass die Gemeinde Morsbach im Verbund mit Nachbarkommunen die Netze kauft und sie in Bürgerhand gibt. Dazu müsste eine Gesellschaft oder eine Genossenschaft gegründet werden. Hier gibt es in den nächsten Monaten viel zu tun.

Allen Morsbachern möchte ich mitteilen, dass ich mich als Vertreterin der Grünen im Kreistag weiter vehement gegen die Erhöhung der Kreisumlage wie schon in der Vergangenheit aussprechen werde. Bis heute kann der Kreis meines Erachtens nach keine wirklichen Einsparpotentiale vorweisen, dies gilt vor allem für die im oberen Bereich angesiedelten Personalkosten.

An dieser Stelle möchten wir uns bei der Verwaltung für die vorbildliche Erstellung des Haushaltsplans bedanken, insbesondere bei Herrn Bürgermeister Bukowski, der sich mit großem Elan für unsere Gemeinde einsetzt.

Auch allen ehrenamtlich Tätigen in der Gemeinde möchte ich für ihren Einsatz zum Wohle unserer Gemeinde besonders danken. Durch ihre wertvolle Arbeit helfen sie, unsere Gemeinde lebens- und liebenswert zu gestalten.

Verstehen kann man das Leben rückwärts, leben muss man es aber vorwärts. Mit diesem Zitat von Sören Kierkegaard möchte ich meine Ausführungen schließen.

Wir Grünen werden dem Haushalt zustimmen, weil wir, trotz vieler Dinge, die noch besser zu machen sind, der Meinung sind, dass unsere Gemeindeentwicklung auf einem guten Weg ist.

Angelika Vogel
Fraktionsvorsitzende
Bündnis90/Die Grünen Morsbach

Hauhaltsrede 2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten unserer Haushaltsrede ein Zitat voranstellen:

„Freiheit und Verantwortung gehören zusammen. Nur wer frei ist und immer auch anders agieren könnte, kann verantwortlich handeln.“

Höhere Gewerbesteuereinnahmen ermöglichten es, die Gemeinde vor einem Nothaushalt zu bewahren.

Leider heißt das nicht, dass wir uns nun gemütlich zurücklehnen können. Auch in den folgenden Jahren ist ein strikter Sparkurs angesagt.

Unsere liebgewonnene Bücherei und das Schwimmbad wollen wir in Morsbach erhalten, das erfordert eine große Kraftanstrengung! Die Benutzerzahlen müssen gesteigert werden, viele Ehrenamtliche bemühen sich darum. Auch einer moderaten Erhöhung der Benutzergebühren werden wir Grünen zustimmen, der Erhalt dieser Einrichtungen sollten denen, die über etwas mehr finanzielle Mittel verfügen, ein höherer Beitrag wert sein.

Nur so können wir Schwimmbad und Bücherei erhalten.

Endlich rückt die von uns GRÜNEN seit 20 Jahren geforderte Gesamtschule in greifbare Nähe. Die wichtigen Fakten der  Schulentwicklung, die vorbildhaft im Flurschütz immer wieder erläutert wurden, geben den Eltern nun die Sicherheit, ihre Kinder hier vor Ort in einer zukunftsweisenden Schulform unterrichten zu lassen.

Dafür haben wir GRÜNEN uns seit 20 Jahren eingesetzt!

Durch den Ganztagsbetrieb können viele Kinder eine bessere Förderung ihrer Fähigkeiten erfahren und wir hoffen, dass durch das Erreichen einer Vierzügigkeit in der neuen Schule ein Abitur in Morsbach möglich wird. Für Morsbacher Kinder eine einmalige Chance!

Wir danken an dieser Stelle besonders Herrn Bürgermeister Bukowski, der sich unermüdlich und mit großem Engagement für diese für die Morsbacher Kinder zukunftsweisende Schule einsetzt.

Ganz besonders wichtig ist die neue Schulform auch für den Erhalt unserer Gewerbebetriebe und Geschäfte hier in Morsbach, denn gibt es keine Schulen mehr am Ort, stirbt ein Gemeindeleben. Das kann man leider in vielen ländlich geprägten Gemeinden und Städten schon heute beobachten.

Unser Motto „Jeder Morsbacher kauft für einen Euro im Monat in den Morsbacher Läden“, könnte der Morsbacher Geschäftswelt das Überleben sichern. Denken Sie alle doch mal darüber nach!

Die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes wurde von der Gemeinde in Auftrag gegeben. Wir hoffen, dass „WIR für Morsbach“ sich aktiv an der Umsetzung beteiligt.

Wie Sie alle wissen, setzen sich die GRÜNEN von Morsbach seit über 20 Jahren für den aktiven Umweltschutz auch in unserer Gemeinde ein. Erneuerbare Energien waren immer unser Thema, damals von allen Parteien als „Spinnerei“ abgelehnt und belächelt.

Heute freuen wir uns, das Solaranlagen, Photovoltaikanlagen, Pellet-, Hackschnitzelanlagen sowie Wärmekopplungssysteme uvm. den meisten Bürgern selbstverständlich sind und vielen Handwerksbetrieben eine sichere Auftragslage bescheren. Das freut uns GRÜNE ganz besonders.

Als einzige Gemeinde im  Oberbergischen Kreis ist Morsbach dem Netzwerk “Kommunale Klimakonzepte in NRW“ beigetreten und hat ein Klimaschutzkonzept erarbeitet. Für Politik und Verwaltung eine Herausforderung daran mitzuwirken, dass die Luft-, Wohn- und Lebensqualität der Morsbacher nachhaltig  verbessert werden. Ein besonderes Logo hierzu, von Kindern entwickelt, wird uns bald in vielen klimafreundlichen Bereichen begegnen. Wir danken der Verwaltung für diese zukunftsweisende Arbeit für uns Bürgerinnen und Bürger.

Zum Schluss möchten wir GRÜNEN in Morsbach Ihnen allen mitteilen, dass unsere Vertreterin im Kreistag, sich vehement gegen die Erhöhung der Kreisumlage aussprechen wird, wie dies auch in der Vergangenheit immer geschehen ist. Wir sind der Meinung, dass der Kreis den Gemeinden eigene Sparpotentiale aufzeigen muss und diese umsetzt. Dies ist u.E. seit Jahren nicht in ausreichendem Maße geschehen, wie wir GRÜNEN im Kreistag immer wieder kritisiert haben. Wir sind mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden im Oberbergischen Kreis der Meinung,  die Kreisverwaltung möge konkrete Einsparungen im Kreishaushalt aufzeigen.

An dieser Stelle möchten wir uns für die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen in unserer Gemeinde bedanken, denn ein Gemeinwesen funktioniert nur insoweit, wie wir alle uns füreinander einsetzen.

„Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern zu viel Zeit, die wir nicht nutzen.“

Wir GRÜNEN werden diesem Haushalt zustimmen, zeigt er doch auf, was uns GRÜNEN hier in Morsbach wichtig ist, eine Schule für alle Kinder und die Arbeit für die Natur und Umwelt in unserer Gemeinde.

Die Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat Morsbach