Schwer beeindruckt zeigte sich Mona Neubaur bei ihrem Besuch der Firma ONI Wärmetrafo GmbH in Lindlar- Niederhabbach. Die Firma hat sich aus kleinsten Anfängen inzwischen zu einem weltweit gefragten Anbieter von Wärmerückgewinnungsanlagen in der Industrie entwickelt. Besonders die Kunststoffbranche nutzt die Anlagen zur Energie- und damit Kosteneinsparung. Bei den gegenwärtig hohen Energiepreisen ist diese Technologie besonders interessant- noch viel wichtiger ist sie im Hinblick auf die notwendigen Effizienssteigerungen zur Erreichung der Klimaziele.

Begleitet wurde Mona von unserem Landtagskandidaten Uwe Söhnchen, der sich von Oehms Erfindergeist besonders begeistert zeigte

Bemerkenswert ist aber nicht nur die technische Seite des Unternehmens, sonders auch das besondere soziale Engagement. Schon 2015 wurden Geflüchtete aus mehreren Ländern vom Unternehmen unterstützt und in eine Ausbildung übernommen. Diese Mitarbeiter bewähren sich inzwischen in der Produktion. Dem Fachkräftemangel wird so mit aktiver Integration begegnet, zum Vorteil aller.

„Die Geschichten kennt man ja sonst nur aus dem Silicon Valley- in der Garage gestartet und dann auf dem Weltmarkt erfolgreich!“, so Mona Neubaur in ihrer kurzen Ansprache. Sie betonte, wie wichtig technische Innovation für die Klimawende sei und welche Bedeutung dabei dem Mittelstand in NRW zukommt.

Dass der Klimawandel bereits in vollem Gange ist, konnten die Besucher mit eigenen Augen in Niederhabbach sehen.

Bei dem „Jahrhunderthochwasser“ im vergangenen Juli hatte die Sülz weite Talbereiche überschwemmt und große Schäden an den Gebäuden der Firma ONI angerichtet. Nur unter größten Anstrengungen war es der Feuerwehr damals gelungen, die IT Technik vor der Überflutung und Zerstörung zu retten. Auch dafür hatte sich Firmenchef Oehm mit einer großzügigen Spende an die Freiweillige Feuerwehr in Frielingsdorf bedankt.

Dieser wünschte sich von der grünen Spitzenkandidatin vor allem eine Beschleunigung bürokratischer Vorgänge in der Landesregierung:

„Förderprogramme sind gut. Aber es kann doch nicht sein, dass unsere Kunden dann 6 Monate auf den Eingangsstempel warten müssen!“ so Oehm zu Mona Neubaur. Die versprach, sich in seinem Sinne einzusetzen. „Doch erstmal müssen die Wähler:innen entscheiden. Wir sind bereit.“

Das neue Jahr ist noch ganz jung, aber es verlangt uns bereits viel ab: die Corona-Lage ist nach wie vor sehr ernst, internationale Spannungen in Osteuropa bereiten große Sorgen und die Klimakrise wartet nicht. Als Ampel-Koalition packen wir das aber gemeinsam an – gerade auch im Bereich der Bildungsgerechtigkeit und der Wissenschaft. Die Vorbereitungen der BAföG-Reform sind in vollem Gange, das neue Wissenschaftsjahr lädt alle Bürger*innen ein, sich an aktuellen Forschungsfragen zu beteiligen, und der Corona-Expertenrat schafft eine neue Grundlage für die wissenschaftsbasierte Bewältigung der Pandemiekrise. Dieser neue Geist der lösungsorientierten Zusammenarbeit ist im Bundestag überall spürbar – im Plenarsaal genauso wie in den Ausschüssen. Ich freue mich sehr, hier nun als Ausschussvorsitzender in neuer Rolle mitgestalten zu können.

Diesen Monat jährte sich der Angriff auf das US-Kapitol zum ersten Mal und auch die Stürmung des Portal des Reichstagsgebäudes durch die selbsternannten „Querdenker“ ist noch nicht lange her. Als Abgeordneter hat mir das noch einmal verdeutlicht, wie wertvoll und zugleich zerbrechlich unsere Demokratie plötzlich sein kann. Klar, das kritische Hinterfragen von Regierungshandeln gehört – gerade auch in Krisenzeiten – zur demokratischen Pflicht. Aber die Verbreitung gefährlicher Verschwörungsideologie, Angriffe auf Journalist*innen und Polizist*innen oder Drohungen gegen Gesundheitspersonal, Wissenschaftler*innen und Politiker*innen verbieten sich. Ich bin darum sehr dankbar, dass sich landauf, landab Menschen den „Leerdenkern“ entgegenstellen – wie beispielsweise am vergangenen Montag hunderte Essener*innen. Und dankbar bin ich auch all denen, die sich ohne großes Aufheben solidarisch impfen lassen und die Verbreitung des Corona-Virus aufhalten.

So wird 2022 ein besseres, ja wahrscheinlich sogar sehr gutes Jahr – und darauf freue ich mich!

Herzliche Grüße und bleibt gesund!
:> Kai

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Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Interessierte,

Wälder spielen in der Bekämpfung der globalen Dreifachkrise – Klima, Biodiversität und Verschmutzung – eine ungemein wichtige Rolle. Sie bieten Lebensraum für unzählige kostbare Arten, speichern CO2 und reinigen unsere Atemluft. Doch immer mehr Wälder werden abgeholzt. Fast ein Drittel aller bewaldeten Flächen weltweit ist bereits verschwunden. Und in den letzten Jahren hat die Geschwindigkeit der globalen Rodungen weiter zugenommen. Hauptursache ist der immer weiter steigende Flächenverbauch der Landwirtschaft. Fast 80% der gerodeten Wälder sind auf die Landwirtschaft zurückzuführen. Dafür sind auch wir Europäer*innen verantwortlich, denn die EU ist nach China der zweitgrößte Importeur von Produkten, die Wälder zerstören. Für nach Europa importierte Produkte wie Fleisch, Palmöl, Kakao, Mais und Soja werden weltweit Wälder gerodet. Viele kostbare Wälder verschwinden unwiederbringlich, um Platz für den Anbau von Futtermitteln für Nutztiere zu schaffen.

Diesen Zustand können wir nicht hinnehmen. Wir Grüne – und auch das Europaparlament – fordern deshalb schon lange von der EU-Kommission ein Lieferkettengesetz um die Entwaldung weltweit zu stoppen. Auf der Weltklima-Konferenz in Glasgow (COP26) haben sich erst letzte Woche mehr als 100 Staaten verpflichtet, bis 2030 die Zerstörung von Wäldern zu beenden. Heute ausgerechnet an meinem Geburtstag (17.11.) hat die EU-Kommission nun ihren Vorschlag für ein EU-Gesetz gegen die Waldzerstörung vorgelegt. Der Gesetzesvorschlag verbietet in Zukunft den Import von Kaffee, Kakao, Palmöl, Soja, Rindfleisch und Holz sowie verwandte Produkte wie Leder, wenn sie mit Abholzung und Waldzerstörung in Verbindung gebracht werden. Die Hersteller müssen Sorgfaltspflichten entlang ihrer Lieferkette wahrnehmen und Maßnahmen ergreifen, um die Entwaldung zu verhindern.

Dazu sagt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament:

“Es ist ein großer symbolischer Schritt, dass Europa gegen die dramatische weltweite Waldzerstörung per Gesetz vorgehen will. Die Waldzerstörung ist eine der größten Ursachen der globalen ökologischen Krisen wie Erderhitzung und Artensterben. Gleichzeitig sind die wertvollsten Wälder von der globalen Erwärmung bedroht. Mit unseren Importen von Holz und Lebensmitteln befeuern wir die globale Waldzerstörung. Die Verantwortung Europas für Lieferketten beginnt in den Wäldern rund um die Welt. Produkte, die zur Waldzerstörung beitragen, gehören nicht auf den europäischen Binnenmarkt. Es ist ein untragbarer Zustand, dass Europa zweitgrößter Importeur von waldzerstörerischen Produkten ist. Das Gesetz muss alle Produkten und Naturräume umfassen. Neben Rindfleisch sollten auch Geflügel- und Schweinefleisch in das Gesetz aufgenommen werden. Die Liste der Produkte sollte um Mais und Gummi erweitert werden. Außerdem fehlen artenreiche Ökosysteme wie Feucht- und Torfgebiete im Gesetz. Das Europaparlament hat diese Ergänzungen bereits gefordert.

Der Vorschlag der EU-Kommission sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Waldzerstörung auch innerhalb Europas gestoppt werden muss. Gegen Rumänien, das in den Karpaten weiterhin abholzt, sollte die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren rasch vor den Europäischen Gerichtshof bringen. In Deutschland müssen wir selbst unsere wertvollsten Wälder zu Wildnisgebieten machen.”

Mit diesem neuen Gesetz weitet Europa die Sorgfaltspflicht entlang der Lieferkette auf eine weitere wichtige Produktpalette aus. Nach dem Vorschlag der EU-Kommission zu Sorgfaltspflichten für Batterien ist dies der nächste konkrete Schritt, um unserer globalen Verantwortung gerecht zu werden. Noch in diesem Jahr erwarten wir einen Vorschlag der EU-Kommission für ein horizontales Lieferkettengesetz. Wir Grüne werden uns in den anstehenden Verhandlungen im Europaparlament dafür einsetzen, dass die globale Entwaldung möglichst schnell und umfangreich gestoppt wird.

Mit europäischen Grüßen

Sven Giegold

P.S.: Webinar “Wirtschaft für das Gemeinwohl – Wie stärken wir die soziale und solidarische Wirtschaft?” – Die Unternehmen der sozialen und solidarischen Wirtschaft wollen mit marktwirtschaftlichen Mitteln das Gemeinwohl fördern. Doch gerade sie leiden unter schlechten Rahmenbedingungen. Wie die nächste Bundesregierung das ändern kann, darüber diskutieren wir im Webinar mit führenden Verbänden, Initiativen und Unternehmen – Do, 18.11., 20 Uhr – Gleich hier anmelden!